Nachfolgend meine Erklärung in der Funktion als Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kunst zur zweiten Lesung des Landeshaushalts 2020 zum Einzelplan 15 - Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst:
"Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute und Forschergruppen sind eine wichtige Grundlage für Innovation, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit für die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes. Der Haushalt hält weiterhin Kurs für ein erfolgreiches Wissenschaftsland Hessen. Dafür haben wir in den vergangenen Jahren konsequent mehr Geld in die Hand genommen. Für 2020 werden die Mittel im Rahmen des laufenden Hochschulpaktes um 39 Millionen Euro steigen. Für den Hessischen Hochschulpakt 2021 bis 2025 ist eine weitere Steigerung von jährlich vier Prozent auf breiterer Bemessungsgrundlage vorgesehen.
Wir stärken zudem die Studentenwerke, die unverzichtbar für die soziale Infrastruktur an den hessischen Hochschulen sind: Bereits der ursprüngliche Entwurf sah eine Erhöhung der Mittel um 250.000 Euro vor. Durch einen von den Regierungsfraktionen getragenen Änderungsantrag sollen nun weitere 750.000 zur Verfügung gestellt werden, insgesamt ein Plus von 1 Million Euro.
Die Förderung der Musikschulen in Hessen ist uns besonders wichtig. Sie tragen unermüdlich dazu bei, Menschen zu besonderen, bereichernden Erfahrungen im Umgang mit Musik zu befähigen und sie ihnen zugänglich zu machen. Die Arbeit der öffentlichen Musikschulen ist unverzichtbarer Bestandteil der kulturellen Bildung in unserem Land. Zwischen 2013 und 2017 haben wir daher mit dem damaligen Kunstminister Boris Rhein die Mittel um über 40 Prozent gesteigert. Eines unserer Wahlziele 2018 war, hier auch in Zukunft ein deutliches Plus zur Verfügung zu stellen. Daher freut es uns besonders, dass sie ab 2020 rund 650.000 Euro jährlich mehr erhalten werden. Wenn nun die Kommunen mitziehen, können wir das Angebot an den Musikschulen nicht nur sichern, sondern ausbauen.
Ein weiteres wichtiges Anliegen war, mit einem neuen Kulturbauprogramm HERKULES eine Sanierungsoffensive für unsere Schlösser, Burgen und Gärten zu starten. Mit dem Haushalt 2020 starten wir diese Kulturbauoffensive mit zunächst 2,3 Millionen Euro und wollen ab 2021 jährlich 10 Millionen Euro bereitstellen. Das ist ein enormer Beitrag dazu, unsere historischen Liegenschaften im ganzen Land für künftige Generationen zu sichern. Zudem werden für notwendige größere Sanierungsmaßnahmen der drei Hessischen Staatstheater in den Jahren 2020 bis 2024 Mittel in Höhe von 78 Millionen Euro mobilisiert.
Auch unter dem Gesichtspunkt „Kultur in ländlichen Räumen“ fließen dem Landestheater Marburg rund 350.000 Euro mehr pro Jahr zu, die Stadt wird ihrerseits einen entsprechenden Beitrag leisten. Weitere Mittel von 500.000 Euro fließen in die soziokulturellen Zentren und Initiative, die gerade auch in der Fläche zu einem vielfältigen kulturellen Angebot einen Beitrag leisten.
Mit diesen vielfältigen Initiativen und mit erheblichen Mitteln leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Stärkung und zu einem breiten Angebot kultureller Erfahrungen im ganzen Kulturland Hessen."
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